Wie Ämter einem das Leben schwer machen können...

"Phoenix roxx the house" - Offtopicgerödel

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Wie Ämter einem das Leben schwer machen können...

Beitragvon joerg » 04.06.2009 22:54

Das folgende hört sich an, wie aus ner schlechten RTL2 Nachmittagssoap aus den frühen 90er Jahren.

Ich bin heute morgen gut gelaunt ins Studio gefahren. Dort musste ich dann feststellen, das ich sage und schreibe 3 Stunden zu früh da war, weil ich mich im Kalender verkuckt habe. Egal....nich schlimm. Gibt ja immer genug zu tun. :)

Irgendwann kam dann mein Kunde (Dennis war schon am arbeiten) und wir wollten gerade loslegen, als zwei Männer in Anzügen das Studio betraten (zu den Anzügen sei nur so viel gesagt....die Anzüge ausm Quelle Katalog sehen teilweise besser aus....aber egal).

Sie stellten sich vor:

"Guten Tag. Ich bin der Herr XY - ich bin der Chef vom Ordnungsamt und das hier ist mein Kollege Herr YZ.
Sind sie der Chef?"

So...ok...dann ist ja das geklärt.

Auf die Frage, was ich ihnen denn gutes tun kann, kam ein quälendes Lachen über die Lippen. So quasi, wie ich die Dreistigkeit haben kann, sie sowas zu fragen. Jedenfalls meinten sie dann mit einem aufgesetzten lächeln:

"...haha...nein Danke. Wir wollen uns nicht sowas machen lassen. Vielmehr haben wir ein Anliegen an sie..."

In dem momentan dachte ich zuerst, das sich nun vielleicht doch mal endlich ein Amt dazu durchringt, sich mit den "bösen, düsteren Tätowieren" auseinanderzusetzen. Dachte ich.....

....aber erstens kommt es anders, und zweitens als man denkt. Was nun kommt, hat mir den Puls auf knapp unter 200 beschleunigt, beinahe eine Sturzblutung ausgelöst und mein Blutdruck lag ungefähr bei 400 zu 200.

"Wir haben eine Beschwerde gegen sie, bzw. ihr Ladengeschäft. Und zwar hat sich "jemand" bei uns beschwerd, weil sie sich durch das Wort "Nadelschlampe" an ihrem Schaufenster, persönlich angegriffen fühlt. Sie müssen diesen Aufkleber entfernen. Und zwar alle, wo dieses Wort steht."
:shock: :shock: :shock:

WIE BITTE?? Ist heute der 1. April?? Ferien?? Versteckte Kamera, oder was??

Auf meine Frage hin, wer sich denn da explizit beschwert habe, erntete ich zuerst nur seltsame Blicke (lag vermutlich an dem Wort explizit, weil sie nicht damit gerechnet hatten, das jemand wie ich solche Worte kennt) und dann kam, das sie mir das nicht sagen dürfen. Aber die Frauenbeauftragte fühle sich dadurch persönlich angegriffen.

Ich fragte die beiden Herren dann, ob sie sich im klaren darüber sind, das sie mir hier verbieten wollen, einen Teil meines Stduionamens zu entfernen. Zudem die Internetadresse, die das wichtigste Werbeelement im Digitalen Zeitalter ist, wegmachen?
Bei dem Wort handelt es sich um ein rechtlich von mir urheberrechtlich geschütztes Wort handle, dass das Studio wiederspiegelt.

Hab ihnen dann versucht zu erklären, dass das beinahe dasselbe wäre, wenn ich mich über eine andere Firma hier im Ort sagen würde, sie sollen den Zusatz ihres Firmennamens entfernen, weil ich mich dadurch gestört fühle. Das würde keinen Sinn machen.
Genausowenig, wie wenn ich alle Nicht-Tätowierten "verklagen" würde, weil sie ein Ed Hardy Shirt anhaben. Da fühle ich mich persönlich angegriffen.
So ein Schwachsinn....

Alle versuche ihnen zu erklären, das dieser Name nichts anderes ist, als eine Werbemaßnahme und das dieses Wort KEINE spezielle Gruppe angreift (sonst würde es ja dort stehen) und auch keine einzelne Person, sei es ja wohl lächerlich, was sie da von mir verlangen würden.
Wenn dort nun stehen würde, "alle Frauen sind schlampen" oder so ähnlich, dann könne ich ihr anliegen ja nachvollziehen. Aber so nicht.
Zudem wollte ich dann von den Herren wissen, wieso dann die letzten 4 Jahre sich KEIN Schwein dafür interessiert hat. Und urplötzlich jetzt so ein Aufriss gemacht wird

Darauf hin kam dann nur, wenn ich den Aufkleber nicht wegmachen würde, dann würden sie eine Verfügung gegen mich erwirken, die mich richtig viel Geld kosten würde. :shock: :shock:

Hallo?? Was sind denn das für Sitten und Gepflogenheiten von einem Amtsvorsteher?? Mir hier drohen, aufgrund von einer, meiner Meinung nach sowieso nicht vorhandenen, Rechtsgrundlage. Da hört es echt auf.
Jedenfalls erwarten die nun von mir, das ich den Aufkleber NADELSCHLAMPE in absehbarer Zeit entferne. Da sie ja sonst mit der Verfügung kommen.

Geil oder? Da platzt mir echt der Arsch. :evil:

Der Kunde von Dennis (über 50, selbstständiger Physiotherapeut) hat laut aus dem Arbeitsbereich gelacht und gerufen "....sowas lächerliches hab ich noch nie gehört..."
Das gab den beiden dann vermutlich den Rest und sie sind abgezogen. ABer vorher hat er ganz wichtig seine Visitenkarte dagelassen.

1 Stunde später stand dann eine Mitarbeiterin vom Ordnungsamt da und leierte das gleiche Prozedere runter, bis ich sie unterbrach mit den Worten:
"...habt ihr eigentlich nichts anderes zu tun, wie mich vom arbeiten abzuhalten? Ihr Chef war vor 1 Stunde da und hat mir dasselbe erzählt. Wollen sie mir nun auch mit ner Verfügung drohen??"
:evil:

Daraufhin war sie sehr erstaunt und verwirrt, weil ihr Chef zu ihr gesagt hat, sie solle da hingehen und nun war er selber da.

Jedenfalls meinte sie dann, das sie und ihre Kolleginnen das mehr als lächerlich finden. Sie können alle dieses Galama überhaupt nicht nachvollziehen.
Sie hätten auch schon überlegt, mit welcher rechtlichen Grundlage ihr Chef das durchsetzen wolle. Denn keiner von ihnen sei etwas eingefallen. Und die Mädels machen den gesamten Gewerbekrams im Ordnungsamt. Also müssen die ja wissen, worum es geht.

Und ich erfülle ja rechtlich alle Voraussetzungen und Bedingungen, die nötig sind. Das bedeutet, ich muss in jedem Schriftverkehr angeben, wie der Studioname lautet und wer der Inhaber ist. Und das würde ich ja schließlich immer tun.

Sie könne das nicht nachvollziehen und denkt eher, das da jemand vollkommen gelangweilt ist und Aufmerksamkeit brauch. Irgendwie sei das doch alles sehr peinlich und lächerlich.

(Schön, das jemand vom Ordnungsamt genauso denkt, wie normale Menschen)


Da wird einem im eigenen Land verboten, einen Teil deines Firmennamens, durch den man eigentlich bekannt ist, zu benutzen. Und das ohne rechtliche Grundlage. Beim Namensrecht in der Werbung darf ein Name keine Personengruppe und keine Einzelperson defamieren, angreifen oder ächten.
Mir wäre nun nicht bewusst, das unser Künstlername fürs Studio Frauenfeindlich ist.

Zumal es ja auch ein Fantasiewort ist, das so garnicht existiert hatte, bis ich es zum ersten mal erwähnt hatte.

Ich warte nun mal ab, was die Anwältin morgen spricht. Und wenn das so ausfällt, wie ich das denke, so werd ich die beiden Herren damit konfrontieren und mal sehen, wie sie dann darauf reagieren.

Jedenfalls hab ich noch nie so etwas lächerliches erlebt. Da frag ich mich ganz ehrlich, was das soll. Für was verdammt nochmal, bezahl ich eigentlich Gewerbeumsatzsteuer? Ich bezahl die Menschen, die mich jetzt anklagen wollen?
Ich bin gerade am überlegen, ob ich nicht eine Gegenklage mache und diese Frauenbeauftragte auf Rufschädigung und Diskriminierung verklage, da ich mich in meinem Recht, mich persönlich zu entfalten, eingeschränkt fühle.

Wie auch immer.....werd euch auf dem laufenden halten über die seltsamen Wege der Ämter in der Bundesrepublik. Und wenn alles nicht fruchtet, dann bleibt ja immernoch Akte 09


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Beitragvon SpikesMum » 04.06.2009 23:02

Tja, die Leute haben eigentlich nur ihre Arbeit gemacht.

Aber irgendjemand ist wohl dein Firmenname "sauer" aufgestoßen. Und hat sich evtl. beim Werberat beschwert. Und zudem beim zuständigen Ordnungsamt wegen "diskriminierender" Werbung.

Manchmal denkt man sich, daß viele Leute nichts anderes/besseres zu tun haben als ihre Mitmenschen zu dissen ...
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Beitragvon Sir-Loki » 04.06.2009 23:09

Das ist der Remstäler-Beamten-Starrsinn. :mrgreen:

Die haben wohl nicht mehr alle Latten am Zaun.
........habe die Ehre!
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Beitragvon hannes » 04.06.2009 23:12

ohhh mannnn.... sowas kann einem den tag echt versüßen...

wie kann man sich nur von einem schild angegriffen fühlen, was einen noch nicht einmal anspricht? hardcore!
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Re: Wie Ämter einem das Leben schwer machen können...

Beitragvon madmaxx » 04.06.2009 23:20

joerg hat geschrieben:Da wird einem im eigenen Land verboten, einen Teil deines Firmennamens, durch den man eigentlich bekannt ist, zu benutzen. Und das ohne rechtliche Grundlage. Beim Namensrecht in der Werbung darf ein Name keine Personengruppe und keine Einzelperson defamieren, angreifen oder ächten.

Wurde es doch garnicht. Man sollte sich bei sowas nicht immer direkt aufregen, auch wenns schwer fällt. Was das Ordnungsamt sagt ist nur so lange von Belang, bis du es anfechtest, was du wohl tust. Und ne Verfügung ist ja noch garnicht gekommen.
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Beitragvon Bad*Kitty » 05.06.2009 0:00

coool, ich erwirke morgen früh gleich ne Verfügung gegen KIK, weil mich dieses "so billig, so gut, so geil" total ankotzt und ich mich persönlich angegriffen fühle, muahaha, ich wette, da regt sich dann keine Sau... :roll:
Der Verstand ist das einzig gerecht verteilte Gut auf Erden: Einjeder ist der Ansicht, dass er genug davon besitze.
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Beitragvon ouch » 05.06.2009 0:07

ich denke nicht, dass du rechtlich wegen des namens was zu befürchten hast.
da alles glück und leid der wesen bedingtem wirken entspringt, wisse, dass die früchte des tuns und lassens unvermeidlich sind.
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Beitragvon upsidedown » 05.06.2009 1:23

Die Verfügung muss ja erstmal jemand verfügen. Und damit werden sie sich schwer tun. Don't worry, ohne Beschluss setzen die sich auf den Hintern. Ich würde vorsorglich ne Beschwerde einreichen. Die haben ohne Rechtsgrundlage versucht den Eindruck einer Anordnung zu erwecken und noch dazu ne Drohung ausgesprochen. Die können nicht mal annährend wissen, ob sie die Verfügung gebacken bekommen und die Androhung - was sie gemacht haben - eines Buß- oder Ordnungsgeldes ist ein Verwaltungsakt der einer Rechtsfolgenbelehrung bedarf. Alle Elemente eines Verwaltungsaktes fehlen; zeitliche Bestimmtheit, Rechtsfolgenbelehrung, definierter Inhalt der Androhung. Ich würd in Vorlage gehen! Aaanwalt.
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Beitragvon Alois » 05.06.2009 8:19

@Joerg: mich würde viel mehr interessieren, WER Dir da ans Bein Pinkeln will.
Die Jungs muss jemand geschickt haben, sowas geht nicht von selbst. Bist Du jemanden heftiger auf die Zehen getreten? Ich finde, die Sache sieht sehr seltsam aus???
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Beitragvon KABA » 05.06.2009 8:55

Lächerlich :roll:
Ich drück dir die Daumen dass sich das alles schnell wieder erledigt :wink:
if you judge a book by its cover you might miss out an amazing story
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Beitragvon Passion » 05.06.2009 9:10

Ich kann mich KABA nur anschliessen: Das ist wirklich lächerlich.

Ich wünsch dir viel Erfolg bei deinem RA und das die Sache genauso schnell geht wie sie gekommen ist.
Grüße.

Julia

"Ich lebe in meiner eigenen Welt - das ist ok, denn man kennt mich dort."
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Beitragvon C.o.t.t. » 05.06.2009 9:14

@Upsidedown

Sorry, aber da wirfst du was durcheinander. Das Aussprechen der Verfügung "Mach Sie ihr Schild in absehbarer Zeit weg" stellt schon den Verwaltungsakt nach §35 VwVfG dar. Und dieser hat 5 Element und die, die du aufzählst kommen hmm naja nur teilweise drin vor. Aber egal.

@Jörg
Ich kenne mich in dem Gebiet ein bischen aus, "leider" hab ich nicht beim Ordnungsamt gearbeitet, aber trotzdem.
Also ich würde erstmal das Schild nicht abmachen. Dir kann erstmal nichts passieren. Diese Verfügung ist präventiv, also musst du keine Strafe bezahlen. Ich würde an deiner Stelle Kontakt mit der Anwältin aufnehmen (die muss allerdings fit in Verwaltungsrecht sein) und dann nochmals das Amt kontaktieren und denen klar machen, dass du auf Grund einer kurzen Vorpsreche nicht das ganze Geschäftskonzept ändern kannst. Sag, du bräuchtest was schriftlich und vorallem die genau Rechtsgrundlage. Wer sich beschwert hat wirst du nicht erfahren, ist auch egal. Dann legst du als nächstes Widerspruch gegen den Verwaltungsakt ein. Dafür hast du, wenn keine Rechtsbehelfsbelehrung nach dem VwvfG erfolgt ist(klang nach deiner Schilderung eher nicht so), ein Jahr Zeit, sonst vier Wochen. Halt lieber die 4 Wochenfrist ein (bevor die behaupten, sie hättens getan, das kann nachher keiner mehr beweisen). Das schräge an solchen Verwaltungsakten ist, wenn die Frist rum ist, dann werden sie rechtskräftig, egal ob rechtmäßig oder rechtswidrig! Den ganten Widerspruch dokumentierst du oder lässt ihn die Anwältin machen. So, ich hoffe ich konnte dir ein wenig helfen, wenn noch Fragen bestehen gerne, auch per PM.

Grüße
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Beitragvon kill-o-bite » 05.06.2009 9:46

was C.o.t.t. sagt, mag zwar alles stimmen, aber ich bin heilfroh, dass ich mit dem ganzen Paragraphenwichs rein gar nichts an der Backe habe. Diese Beamtenwelt ist für mich ein schräges Kuriosum, weltfremd und ein Konstrukt aus Gedanken von Schubladendekenden. Ich reagiere auf so einen scheiß allergisch. Da bin ich gerne Laie.

Für mich hört sich das so an, als wäre diejenige ein Ex- Junkie, die durch das Wort Nadelschlampe daran erinnert wird, dass damals mal ihr Popo herhalten musste um an ihren Stoff zu kommen. Wie sonst könnte man sich ernsthaft persönlich bei dem Wort angegriffen fühlen? Ich finde das so unglaublich absurd, dass mir sonst nur noch gemeinere Sachen zu der Person einfallen die sich wegen dem Wort entrüstet zeigt, und dann noch einen Staatsapparat findet, der ihr recht gibt. Da kann ich nur den Kopf schütteln und sagen: Armes Deutschland. :roll: Sorry, aber dafür hab ich 0,00 Verständnis. Und da bin und bleibe ich gerne beratungsresistent. Ich kann deinen Unmut absolut nachvollziehen joerg.
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Sie drang tief in meine Haut, dies´ Gefühl vergess´ ich nie, diesen bittersüssen Schmerz, keine And´re ist wie sie...
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Beitragvon Phantasie » 05.06.2009 10:12

Leider Leider bekommt man heutzutage kaum Recht vom Rechtsstaat sondern nur mit/durch Hilfe von Tv Sendern Zeitungen und co. Sehr Schade.

Leider habe auhc ich schon 2 mal diese Erfahrung machen müssen.
Einmal den Kommentar : Recht haben und Recht bekommen sind 2 Dinge. Privat gebe ich ihnen Recht aber als Richter sind sie Schuldig.

Und beim 2ten mal bekam ich nur Recht da ich auch die öffentlichkeit mit hineingezogen habe:-(


Ich drücke dir die Daumen, wünsche dir viel Glück, viel Durchhaltevermögen und das es nicht teurer als teuer wird .

Gruss
*~*Hunger, Pipi,Kalt........SO sind Mädchen halt*~*
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Beitragvon joerg » 05.06.2009 10:45

Danke für die ganzen Tipps.

Abmachen tu ich erstmal aber absolut Garnichts!! Wäre ja noch schöner, das ich mir vorschreiben lassen soll, ein Teil meines Firmennamens zu entfernen.

Also...Rechtsbehelfsbelehrung fehlte gänzlich. Die vielen gleich mit der Tür ins Haus, quasi.
Ich bekomm heute im lauf des Tages vom Anwalt bescheid, was und wie die genaue Rechtsgrundlage ist. Desweiteren habe ich auch bei der ZAW nachgeschaut (Danke Sabine) ob der Name in irgendeiner Weise defamierend, denunzierend, herablassend oder sonstirgendwas ist. Und das ist er nicht. In keinster Weise.

Denn letztendlich ist es so, dass es dieses Wort, ohne mich, vermutlich nie gegeben hätte. Denn es wurde aus 2 für sich stehende Worte "Nadel" und "Schlampe" zusammengesetzt.

Der Name steht als Künstlername für das Studio. Ist wie schon erwähnt über das künstlerische Urheberrecht geschützt. Desweiteren ist er ein Teil meines Firmen CI´s. Und das zu ändern würde bedeuten, ich müsste eine neue Domain beantragen, neue Flyer, neue Visitenkarten, neue Werbeschaltung - kurzum.....ne 5-stellige Summe, bis alles erledigt ist.

Für mich sieht das alles auch vielmehr nach Diskriminierung und Rufschädigung aus. Und ich werde, sobald ich die genaue Rechtslage vom Anwalt habe, gegenschritte einleiten.
Das heisst, ich werde gegen diesen Auftritt von gestern beschwerde einlegen, mit den notwendigen Rechtsmitteln und Hinweisen.
Ferner werde ich Anzeige gegen die Person erstatten, die mich da reindrücken möchte. Denn es hat eben alles den Anschein, als ob das jemand ist, der mir eine reinwürgen möchte. Denn die letzten 4 jahre hat es wie gesagt niemanden interessiert.

Dann will ich noch das Ordnungsamt anzeigen, wegen Androhung von Maßnahmen ohne rechtliche Grundlage, versuchter Einschüchterung und ebenfalls Diskriminierung. Denn schließlich wissen die das auch schon seit 4 Jahren, dass das Studio auf diesen Namen lautet.
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